Die EU-Kommission hat eine Sondierung zu neuen Leitlinien für den Schutz von Minderjährigen im Internet im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eröffnet, in dessen Rahmen sich auch die USK positioniert hat. Die Leitlinien werden eine nicht abschließende Liste an bewährten Verfahren und Empfehlungen für Online-Plattformen enthalten, um dabei zu unterstützen, Risiken im Zusammenhang mit dem Schutz Minderjähriger zu mindern und ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz für Kinder zu gewährleisten. Sie sollen bei der Beaufsichtigung und Durchsetzung des DSA gegenüber Plattformen genutzt werden und eine harmonisierte Umsetzung der Vorschriften in allen EU-Ländern sicherstellen. Der Entwurf der Leitlinien wird im Rahmen der Sondierung erfolgte Stellungnahmen einfließen lassen.
Die USK hat ihre Stellungnahme aus deutscher Jugendschutzperspektive eingebracht und fordert in diesem Rahmen insbesondere:
- Die Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips als maßgeblichen Ansatz: Die Nutzung differenzierter, von der Schädlichkeit der digitalen Inhalte abhängige Ansätze wie Elternbegleittools anstatt reiner Konzentration auf Altersverifikationssysteme.
- Einen ganzheitlichen Schutzansatz: Die digitale Teilhabe und das Wohl des Kindes müssen neben der Risikominimierung abgewogen werden.
- Klarheit bei der Altersverifikation: Eine klare Definition der Altersverifikation auf EU-Ebene ist dringend erforderlich.
Über die USK
Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) ist eine freiwillige Einrichtung der Games-Branche. Sie ist zuständig für die Prüfung zur Alterseinstufung von digitalen Spielen in Deutschland. Die USK ist sowohl unter dem Jugendschutzgesetz des Bundes als auch unter dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder als zuständige Selbstkontrolle anerkannt. Im klassischen USK-Prüfverfahren nach dem Jugendschutzgesetz erteilen staatliche Vertreter*innen auf Empfehlung von unabhängigen Jugendschutzsachverständigen die Alterskennzeichen. Darüber hinaus vergibt die USK Alterskennzeichen innerhalb des internationalen IARC-Systems für Online-Spiele und Apps. Zahlreiche Unternehmen haben sich der USK als Mitglieder angeschlossen, um beim Thema Jugendschutz dauerhaft und besonders eng zu kooperieren. Auch im Bereich der Medienbildung engagiert sich die USK mit verschiedenen Initiativen wie dem Elternratgeber und als Projektpartnerin von Elternguide.online. Die USK wird von einem Beirat beraten, der unter anderem die USK-Grundsätze und die Leitkriterien für die Prüfungen festlegt.
