Was tut der Staat für den Jugendschutz?

In Deutschland gibt es im weltweiten Vergleich besonders verbindliche Regeln für die Prüfung von digitalen Spielen, die Kindern und Jugendlichen angeboten werden.

Welche Regeln gelten, hängt davon ab, auf welchem Weg diese Spiele zu den Nutzer*innen gelangen – auf Datenträgern oder rein digital. Das bedeutet: Spiele, die auf „Trägermedien“ wie Discs oder Spielmodulen u.a. im Ladengeschäft erhältlich sind, fallen unter das Jugendschutzgesetz (JuSchG). Spiele und Apps, die nur im Internet angeboten werden, also etwa direkt im Browser oder einem digitalen Shop über eine Verkaufsplattform (wie Steam oder dem Google Play Store) direkt verfügbar sind, werden vom Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) der Länder geregelt.

Wenn Computerspiele auf Trägermedien für Kinder oder Jugendliche in der Öffentlichkeit zugänglich sein sollen, müssen sie seit 2003 gemäß § 12 Absatz 1 des JuSchG für deren Altersstufe freigegeben sein. Das heißt, sie dürfen ihnen ohne Altersfreigabe vor Veröffentlichung nicht verkauft, übergeben oder auf Bildschirmen gezeigt werden.

Das Jugendschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Es überträgt die Aufgabe der Alterskennzeichnung von Computerspielen auf Trägermedien den Jugendministerien der 16 Bundesländer. Diese haben vereinbart, dass das zuständige Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen federführend die Aufgabe der Alterskennzeichnung für alle Länderministerien übernimmt. Hierfür stellt das Land Nordrhein-Westfalen Mitarbeiter*innen zur Verfügung, die als Ständige Vertreter*innen der Obersten Landesjugendbehörden (OLJB) unmittelbar an jedem Prüfverfahren mitwirken.

Die Altersfreigabe erfolgt immer durch die Ständigen Vertreter*innen der OLJB und ist somit ein „hoheitlicher Verwaltungsakt“, gegen den rechtliche Schritte möglich sind.

Die Prüfung von Spielen auf Trägermedien ist also bundesweit einheitlich geregelt. Diese Prüfung ist eine Zusammenarbeit von Staat und USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle) als „Selbstkontrolleinrichtung“ der Computerspielindustrie in Deutschland.